NRW-Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg im Interview mit den NRW-Lokalradios
Noch kein grünes Licht für Laptops und Co im NRW-Landtag

Oberhausen, 26. Januar 2011
Seit Juli 2010 ist Eckhard Uhlenberg Landtagspräsident in Nordrhein-Westfalen, heute besuchte er die NRW-Lokalradios. Im Interview mit Nachrichtenchef und Moderator Marc Weiß gab der 62-Jährige den Hörern interessante Einblicke in sein Amt. Finden Sie nachfolgend einige Auszüge aus dem Gespräch:

Im Landtag wird derzeit viel über die technische Ausstattung diskutiert. Abgeordnete möchten gerne künftig Laptops, iPads oder Notebooks mit in die Sitzungen bringen, um ständig auf dem aktuellsten Wissensstand zu sein. Eine ähnliche Diskussion gibt es auch im Bundestag. Wie stehen Sie zu dieser Forderung?
„Wir wollen das in der nächsten Zeit intensiv diskutieren. Der Präsident will sich da noch gar nicht so festlegen, weil es in allen Fraktionen Befürworter und Gegner gibt. Ich habe mir das jetzt in Bayern beim bayerischen Landtag angesehen. Mich hat das nicht überzeugt, muss ich deutlich sagen. Ich war gestern in Bayern und der Ministerpräsident hat eine Regierungserklärung abgegeben. Und wenn dort die Hälfte der Abgeordneten sitzt und auf ihren Geräten rumhackt – das war kein besonders eindrucksvolles Bild.

Die Abgeordneten stehen natürlich auch unter starker Beobachtung der Besuchergruppen. Ich bekomme heute schon viele Briefe und enttäuschte Wortmeldungen von Besuchergruppen, die den Landtag besucht haben und sagen, dass eigentlich die Abgeordneten erstens die ganze Zeit da sitzen und zweitens sie sich auch immer an dieser Debatte beteiligen müssten – was natürlich nicht geht. Also, da muss man sich auch Gedanken machen, wie sieht das Gesamtbild des Landtags und wie sieht das Bild der Abgeordneten aus? Deswegen brauchen wir in diesem Bereich noch ein bisschen Diskussion. Irgendetwas wird es da mit Sicherheit mal geben. Aber z.B. wie ich das jetzt in Bayern gesehen habe, dass jeder sein Laptop mitbringt – und das in völlig unterschiedlicher Ausprägung – und jeder macht den Deckel auf und sitzt dahinter. Das ist ein schlechtes Bild für das Parlament und das wird es in Nordrhein-Westfalen nicht geben“, so Eckhard Uhlenberg auf die Frage von Marc Weiß.

Um ein schlechtes Bild des Parlaments in Sachen Diskussionsfreudigkeit hingegen muss sich Eckhard Uhlenberg bei der momentanen Konstellation mit einer Minderheitsregierung indes keine Sorgen machen: „Es hat dazu beigetragen, dass die Stellung des Landtags gestärkt worden ist, dass die Debatten lebhafter geworden sind und ich denke auch, dass die 18 Millionen Menschen, die in Nordrhein-Westfalen leben, mehr nach Düsseldorf blicken, als es in früheren Jahren der Fall war – gerade auch, was die Arbeit des Landtags angeht“, so der NRW-Landtagspräsident bei den NRW-Lokalradios.

Weitere Statements von NRW-Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg können die Hörer heute Abend von 20.00 Uhr bis 21.00 Uhr in ihrem Lokalradio* hören.

*ausgenommen Antenne AC, Radio Kiepenkerl und Radio Siegen

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